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Bundesamt für Gesundheit (BAG) Akteur
Das BAG bereitet die Gesundheitsgesetzgebung des Bundes vor, beaufsichtigt die Krankenversicherer, genehmigt die OKP-Prämien, erstellt die Spezialitätenliste und führt die Sekretariate der Leistungskommissionen.
Wer macht was
Das Bundesamt für Gesundheit ist das Fachamt des EDI für die nationale Gesundheitspolitik und die Kranken- und Unfallversicherung. Sein Auftrag reicht über die Krankenversicherung hinaus (Gesundheitsförderung, übertragbare Krankheiten, Chemikalien- und Strahlenschutz, Transplantationsmedizin, Medizinalberufe) (EDI).
In der Krankenversicherung hat das BAG eigene Entscheidkompetenzen: Es erstellt die Spezialitätenliste und verfügt über Aufnahme und Preis von Arzneimitteln (KVG Art. 52 Abs. 1 Bst. b; KVV Art. 65 ff.). Es bewilligt und beaufsichtigt die Versicherer der Grundversicherung und genehmigt die Prämien, bevor sie gültig werden; für Zusatzversicherungen ist die FINMA zuständig (BAG, Versicherer und Aufsicht). Die Prämiengenehmigung ist unter Prämiengenehmigung beschrieben.
Daneben ist das BAG Vorbereitungsstelle: Es erarbeitet Gesetzes- und Verordnungsentwürfe, führt die Vernehmlassungen durch, wertet sie aus und führt die Sekretariate der ELGK, der EAMGK und der EAK, die EDI und BAG bei Leistungsentscheiden beraten (BAG, ELGK).
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