Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV) Verordnung

Die Krankenpflege-Leistungsverordnung vom 29. September 1995 ist eine Verordnung des EDI. Grundlage sind die Delegationen in KVG Art. 33 Abs. 5 und Art. 52 Abs. 1 Bst. a sowie KVV Art. 33, 34 und 75, die dem EDI die Bezeichnung der Leistungen und die Listen nach Anhören der zuständigen Kommissionen übertragen (KVG Art. 52).

Die KLV hat vier Anhänge: Anhang 1 (ärztliche und chiropraktische Leistungen mit Vergütungsentscheid und Bedingungen, kein abschliessender Katalog), Anhang 1a (grundsätzlich ambulant durchzuführende Eingriffe), Anhang 2 (Mittel- und Gegenständeliste, MiGeL) und Anhang 3 (Analysenliste) (BAG, KLV-Änderungen). Die Spezialitätenliste ist kein Anhang der KLV, sondern wird vom BAG gestützt auf KVG Art. 52 Abs. 1 Bst. b erstellt.

Die KLV wird mehrmals jährlich geändert. Die BAG-Übersicht nennt für 2026 Änderungen vom 9. Juni 2026 (in Kraft 1. Juli 2026 und 1. Januar 2027 beziehungsweise 1. Januar 2027 und 1. Januar 2028), vom 12. Juni 2026 (spezialisierte Palliativpflege, Patientenbeteiligung an den Pflegekosten) und vom 2. Dezember 2025 (in Kraft 1. Januar 2026, MiGeL-Teile 1. Juli 2026 und 1. Januar 2027). Der Prozess ist unter Wie KVV und KLV geändert werden beschrieben.