Eidgenössisches Departement des Innern (EDI) Akteur

Das Eidgenössische Departement des Innern ist das Fachdepartement für die Gesundheitspolitik des Bundes; ihm sind das Bundesamt für Gesundheit, das Bundesamt für Statistik und, als angegliederte Anstalt, Swissmedic zugeordnet (EDI, Gesundheit).

In der Krankenversicherung hat das EDI eigene Rechtsetzungskompetenz: Es bezeichnet nach Anhören der zuständigen Kommission die Leistungen, deren Kosten die OKP übernimmt (KVV Art. 33), und erlässt die Analysenliste, die Arzneimittelliste mit Tarif und die Bestimmungen über Mittel und Gegenstände (KVG Art. 52 Abs. 1 Bst. a). Diese Bestimmungen bilden die KLV mit den Anhängen 1 (Leistungskatalog), 2 (MiGeL) und 3 (Analysenliste) (KVV). Die ELGK berät das EDI bei der Leistungsbezeichnung (KVV Art. 37d), die EAMGK bei Analysen, Mitteln und Gegenständen (Art. 37f); das BAG führt die Sekretariate.

Daneben bereitet das EDI mit dem BAG die Botschaften zum KVG und die KVV-Änderungen des Bundesrates vor und führt die zugehörigen Vernehmlassungen durch (siehe Wie das KVG geändert wird und Wie KVV und KLV geändert werden).