Verordnung über die Krankenversicherung (KVV) Verordnung

Die Verordnung über die Krankenversicherung vom 27. Juni 1995 ist die zentrale Ausführungsverordnung des Bundesrates zum KVG. Grundlage ist Art. 96 KVG, wonach der Bundesrat das Gesetz vollzieht und die Ausführungsbestimmungen erlässt (KVG Art. 96).

Die KVV delegiert ihrerseits an das EDI: Das EDI bezeichnet nach Anhören der zuständigen Kommission die Leistungen (Art. 33) und erstellt die Analysenliste, die Arzneimittelliste mit Tarif und die Spezialitätenliste nach Anhören der zuständigen Kommission (Art. 34); nähere Vorschriften über die Listen erlässt das EDI (Art. 75). Die beratenden Kommissionen sind die ELGK, die EAMGK und die EAK (Art. 37a); der Bundesrat wählt Präsidium und Mitglieder (Art. 37b), die ELGK hat 18 Mitglieder (Art. 37d Abs. 3). Der 4. Abschnitt des 3. Kapitels (Art. 64a ff.) regelt die Spezialitätenliste; Art. 64 selbst ist seit 2015 aufgehoben, die Aufnahmebedingungen stehen in Art. 65 (gültige Swissmedic-Zulassung, Wirksamkeit, Zweckmässigkeit, Wirtschaftlichkeit) (KVV, Stand 1. Juli 2026).

Für die Kantone relevant sind die Planungskriterien (Art. 58a ff.), für das BFS die Datenlieferung der Leistungserbringer (Art. 30). Mit der Änderung vom 26. November 2025 (in Kraft seit 1. Januar 2026) kamen die Bestimmungen zu den Kosten- und Qualitätszielen und zur EKKQ hinzu (Art. 75a ff.) (BAG, Kosten- und Qualitätsziele).