SGK-S tritt auf das EGDG ein und beginnt die Detailberatung des BGAP

Die SGK-S hat am 19. und 20. Oktober 2026 getagt. Auf das Bundesgesetz über das elektronische Gesundheitsdossier (Geschäft 25.082) ist sie ohne Gegenantrag eingetreten und befürwortet die Vorlage im Grundsatz. Vor der Detailberatung soll die Verwaltung den Übergang vom elektronischen Patientendossier zum E-GD, den Rahmen für eine technologieneutrale Sicherheitsarchitektur und die Koordination mit dem geplanten Gesundheitsdatenraum SwissHDS abklären; die Beratung wird im nächsten Quartal fortgesetzt. Beim Bundesgesetz über die Arbeitsbedingungen in der Pflege (Geschäft 25.054, Entwurf 1) hat die Kommission die Normalarbeitszeit von höchstens 42 Stunden pro Woche einstimmig bestätigt und eine Kompetenz des Bundesrates zur Senkung auf 40 Stunden mit 9 zu 4 Stimmen abgelehnt. Für die ersten sechs Sonn- oder Feiertage im Jahr sieht sie einen Zuschlag von mindestens 50 Prozent vor, danach mindestens 25 Prozent; Bereitschaftsdienst soll im Gesetz geregelt und als voll vergütete Arbeitszeit gelten. Die Verwaltung prüft unter anderem die Folgen einer Senkung der wöchentlichen Höchstarbeitszeit von 50 auf 45 Stunden; die Beratung wird an der nächsten Sitzung fortgesetzt.

Eigene Zusammenfassung. Massgebend ist die Primärquelle.