Interkantonale Vereinbarung über die hochspezialisierte Medizin (IVHSM) Vereinbarung

Die Kantone vereinbaren im Interesse einer bedarfsgerechten, qualitativ hochstehenden und wirtschaftlich erbrachten Versorgung die Koordination der Konzentration der hochspezialisierten Medizin; diese umfasst Bereiche, die durch Seltenheit, hohes Innovationspotenzial, hohen personellen oder technischen Aufwand oder komplexe Behandlungsverfahren gekennzeichnet sind, wobei mindestens drei Kriterien und immer die Seltenheit erfüllt sein müssen (IVHSM Art. 1 Abs. 1). Das HSM-Beschlussorgan erstellt die Liste der HSM-Bereiche und der beauftragten Zentren, die als gemeinsame Spitalliste der Vereinbarungskantone gilt; die Zuteilungsentscheide werden befristet und beruhen auf Anträgen des Fachorgans (Art. 3 Abs. 4 und 5).

Die Vereinbarungskantone übertragen ihre Zuständigkeit zum Erlass der Spitalliste für die HSM dem Beschlussorgan; ab der Zuteilung gelten abweichende Spitallistenzulassungen der Kantone im entsprechenden Umfang als aufgehoben (Art. 9). Gegen Beschlüsse zur gemeinsamen Spitalliste kann nach KVG Art. 53 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde geführt werden (Art. 12). Nach Angaben der GDK sind alle Kantone der IVHSM beigetreten; die Plenarversammlung der Gesundheitsdirektorinnen und Gesundheitsdirektoren wählt das Beschlussorgan (GDK, Organe).