Programm DigiSanté (DigiSanté) Reform

Mit dem Bundesbeschluss vom 29. Mai 2024 bewilligte die Bundesversammlung für das Programm DigiSanté einen Verpflichtungskredit von 391,7 Millionen Franken für die Jahre 2025 bis 2034. Das Programm umfasst Vorbereitungs-, Projektierungs- und Koordinationsmassnahmen für die Voraussetzungen der digitalen Transformation, den Aufbau einer nationalen Infrastruktur, die Digitalisierung von Behördenleistungen und die Sekundärnutzung von Daten sowie die Umsetzung von Vorhaben in Bereichen, für die der Bund zuständig ist (Art. 1). Das EDI priorisiert die Vorhaben und berichtet dem Parlament jährlich (Art. 2); der Bundesrat gibt die Kredite pro Vorhaben frei (Art. 4) (Bundesbeschluss, BBl 2024 1333).

Das BAG hat das Programm zusammen mit dem BFS erarbeitet; es läuft seit 1. Januar 2025 (DigiSanté). Am 5. Juni 2026 teilte das BAG mit, dass das Programm wegen Sparvorgaben neu priorisiert wird: Für 2027 stehen 31,5 statt 59 Millionen Franken zur Verfügung; die Grossprojekte SwissHDS, NASURE und Micro Data Center werden reduziert, erstreckt oder zurückgestellt (BAG, Neupriorisierung).